Rechtsprechung
| VG München, 01.10.2013 - M 12 K 13.1739 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,43772) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Niederlassungserlaubnis; Assoziationsrecht; Erlöschen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 01.10.2013 - M 12 K 13.1739
- VGH Bayern, 04.01.2016 - 10 ZB 13.2431
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 24.09.2013 - C-221/11
Türkische Staatsangehörige sind nicht berechtigt, ohne Visum in das Gebiet eines …
Auszug aus VG München, 01.10.2013 - M 12 K 13.1739
Diese entfällt, wenn ein Arbeitnehmer, der arbeitslos geworden ist, faktisch nicht mehr vermittelt werden kann, denn die Ermöglichung einer generellen Freizügigkeit ist nicht Gegenstand des Assoziierungsabkommens (vgl. EuGH v. 24.09.2013, Rs. C-221/11, juris), sondern mit Art. 6 ARB 1/80 soll schon seinem Wortlaut nach nur der Zugang zu einer Beschäftigung im Lohn- oder Gehaltsverhältnis ermöglicht werden. - OVG Berlin-Brandenburg, 15.08.2013 - 7 B 4.13
Berufung des Beklagten; Aufenthaltserlaubnis; Türke; Arbeitnehmer; geringfügige …
Auszug aus VG München, 01.10.2013 - M 12 K 13.1739
Zeiten langer Arbeitslosigkeit indizieren die mangelnde Zugehörigkeit zum Arbeitsmarkt und können nur durch den Nachweis fortwährender ernsthafter Bemühungen um eine neue Arbeitsstelle widerlegt werden (vgl. OVG Berlin-Brandburg v. 15.08.2013, OVG 7 B 4.13, juris).